Parlament
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Gemeinhin wird behauptet, das österreichische Parlament sei das Herz der Demokratie. Gemäß der österreichischen Bundesverfassung stimmt dies auch. Doch inwiefern die Zivilgesellschaft, also NGOs/NROs (NichtRegierungsOrganisationen) und einzelne Gruppen bzw. Individuen, auf das Geschehen im Parlament einwirken können, ist umstritten. Joachim Raschke schreibt in seinem Beitrag Zivilgesellschaft und Demokratie im Band Politik und Bedeutung: "Zivilgesellschaft und Demokratie, das ist — entgegen mancher Äußerung bei Festanlässen — keine harmonische Beziehung. Im Gegenteil, aus dem Blickwinkel der Zivilgesellschaft wird deutlich, was fragwürdig und brüchig ist an der heutigen Demokratieform. Als die Idee einer demokratischen Zivilgesellschaft, einer öffentlich-egalitären Selbstorganisation der Gesellschaft, in den politisch-wissenschaftlichen Debatten an Boden gewann, hatte sich Demokratie als Funktionssystem schon lange aus der Gesellschaft entfernt. Das Potenzial von Zivilgesellschaft entfaltet sich in einem breiten Spektrum gesellschaftlicher Themen vom Sozialen bis zum Kulturellen ... Fragt man aber enger nach den Möglichkeiten zivilgesellschaftlicher Akteure bei politischen Themen, so ist das Ergebnis ernüchternd. ... Zivilgesellschaft ist, als politisch aktiver Faktor, im Wesentlichen ein kritisches Korrektiv gegenüber etablierter Politik."
Das Parlament und der Kampf um das Wahlrecht (Protestwanderweg)
Heute finden im Parlament nicht nur die Sitzungen des Nationalrats statt sondern auch eine Reihe anderer Veranstaltungen von Parteien oder von Abgeordneten mit zivilgesellschaftlichen Akteuren oder dem breiten Publikum.
Das Parlamentsgebäude von Theophil Hansen im griechischen Stil - als Ort der Freiheit und Gesetzgebung - erbaut, wurde in den Jahren 2017 - 2023 generös renoviert.
Website des österreichischen Parlaments
Themen/Gruppen: Historische Meilensteine, Gesetze & Abkommen
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